Who Watches the Watchmen?

Datenschutzrechtliche Anforderungen an Überwachungssysteme

Autor/innen

  • Maria Wilhelm Stabsstelle Europa beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg

DOI:

https://doi.org/10.14464/zsem.v40i1-2.689

Schlagworte:

Datenschutz, Überwachungssysteme, Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), Transparenzanforderungen, Datenschutzgesetze, Überwachungspraktiken, Rechenschaftspflichtprinzip, Datenverarbeitung, Aufsichtsbehörden, Informationsweitergabe

Abstract

Überwachungssysteme können durch private und durch öffentli­che Stellen eingesetzt werden. Rechtliche Grundlagen und Grenzen wurden durch den europäischen Gesetzgeber mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO; Verord­nung (EU) 2016/679) und der Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Ver­arbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvoll­streckung (JI-RL; Richtlinie (EU) 2016/680) geschaffen. Diese sehen auch Kontroll- und Rechtdurchsetzungsmöglichkeiten für die Datenschutzaufsichtsbehörden vor. Die Gewäh­rung von hinreichender Transparenz ist gerade im Bereich der Videoüberwachung eine zentrale Fragestellung. Ausgehend von der Diskussion der Rechtskonformität der daten­schutzrechtlichen Vorgaben selbst wird in diesem Bereich die Art und Weise der Infor­mationserteilung diskutiert. Hierbei bleiben Potenziale der datenschutzrechtlichen Vor­gaben weitgehend ungenutzt.

Das ist das Cover der Zeitschrift für Semiotik, Band 40, Heft 1-2 aus dem Jahr 2018. Der Titel lautet "Überwachung 2.0 – Zwischen Kontrolle und Komfort".

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Veröffentlicht

2024-06-21

Ausgabe

Bd. 40 Nr. 1-2 (2018): Überwachung 2.0 – Zwischen Kontrolle und Komfort

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