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Eigenrecherchen

Das Patentinformationszentrum (PIZ) versorgt die Öffentlichkeit mit Informationen auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte. Die Mitarbeiter unterstützen Sie gern bei der Durchführung Ihrer Recherchen. Das PIZ ist mit modernen PC-Recherchestationen ausgestattet. Alle Rechercheplätze haben Zugriff auf die Internetangebote der Patentbehörden und auf Online-Datenbanken.

Ihre Recherchen können Sie durchführen zur Ermittlung der gewerblichen Schutzrechte:

 

Patente, Gebrauchsmuster

Deutsche Patente, Gebrauchsmuster (DE/DD)

Für Recherchen nach deutschen Patenten und Gebrauchsmustern stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

  • Klassifizierte Sammlungen von gedruckten Schriften (Papier - zum Teil im Außenmagazin)
  • Patentdatenbanken (zum Teil kostenpflichtige Nutzung)
  • Das Online-Informationssystem DEPATISnet-Premium des Deutschen Patent- und Markenamts (kostenfreie Nutzung)

Recherchen nach deutschen Patentdokumenten werden elektronisch über das Online-Informationssystem DEPATISnet-Premium des Deutschen Patent- und Markenamts durchgeführt.

Unsere Recherchestationen verfügen über zwei Bildschirme für die Parallelanzeige von Treffern und Dokumenten (ein Bildschirm für die Trefferliste, ein Bildschirm für die Anzeige der Dokumente).

Europäische Patentdokumente
Internationale Patentdokumente
Patentdokumente anderer Länder

Für die Recherche nach ausländischen Patentdokumenten stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

Ergänzend stehen Ihnen Recherchehilfsmittel zur Verfügung, die Sie in unserem Lesesaal einsehen können.

  • Internationale Patentklassifikation (IPC)
  • Deutsche Patentklassifikation
  • Patentblätter
  • Stich- und Schlagwortverzeichnis
  • umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Den Umfang unseres Bestandes können Sie aus unserem Bestandsverzeichnis ersehen.

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Marken

Deutsche Marken (DE)
Gemeinschaftsmarken (EM)
Internationale Marken (IR)

Für Recherchen nach deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und international registrierten Marken stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

Ergänzend können in unserem Lesesaal verschiedene Recherchehilfsmittel eingesehen werden.

  • Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Nizza-Klassifikation)
  • Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation)
  • Markenblätter
  • umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Den Umfang unseres Bestandes können Sie aus unserem Bestandsverzeichnis ersehen.

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Geschmacksmuster

Deutsche Geschmacksmuster (DE)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM)
International registrierte Geschmacksmuster (IR)

Für Recherchen nach deutschen Geschmacksmustern, Gemeinschaftsgeschmacksmustern stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

Ergänzend können in unserem Lesesaal verschiedene Recherchehilfsmittel eingesehen werden:

  • Geschmacksmusterklassifikation (Locarno Klassifikation)
  • Geschmacksmusterblätter
  • umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Den Umfang unseres Bestandes können Sie aus unserem Bestandsverzeichnis ersehen.

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