TU Chemnitz: Universitätsbibliothek: Patentinformationszentrum
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Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen
Das Patentinformationszentrum ist offizielle Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen. Es werden entgegengenommen:
- Nationale Patentanmeldungen
- Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
- Europäische Patentanmeldungen
- Internationale Patentanmeldungen
- Nationale Markenanmeldungen
- Nationale Geschmacksmusteranmeldungen
Die Entgegennahme der Anmeldeunterlagen erfolgt während der Öffnungszeiten im Lesesaal des Patentinformationszentrums. Außerhalb dieser Zeiten können die Unterlagen in den entsprechenden Tagesbriefkasten der Briefkastenanlage vor dem Hauseingang zum Internationalen Begegnungs- und Informationszentrum, Bahnhofstr. 8, eingeworfen werden. Der Tagesbriefkasten ist rund um die Uhr zu nutzen.
Die eingegangenen Unterlagen werden mit dem Eingangsdatum versehen (Wahrung des Prioritätentages) und zur weiteren Bearbeitung dem Deutschen Patent- und Markenamt (Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes Nr. 4/2006 über die Einreichung von Unterlagen bei Patentinformationszentren zugesandt.
(vgl. Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 54 vom 15.10.2004 und im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, Heft 3/2006, S. 77)
Bitte beachten Sie, dass der Briefkasten nur Sendungen bis zu einer Größe von 32 x 35 x 5 cm aufnehmen kann.
Ebenso ist es möglich, die Auftragsunterlagen per Post oder per Fax (0371/ 531 13169) dem PIZ zu übermitteln.
